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| BVerwG, 13.04.1995 - 1 A 10.93 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 20.93
Verbot und Auflösung einer kurdischen Vereinigung - Teilorganisation der …
Auszug aus BVerwG, 13.04.1995 - 1 A 10.93
Zur Begründung im einzelnen nimmt der Senat auf seine der Beklagten bekannten Beschlüsse in den rechtlich und tatsächlich im wesentlichen gleichgelagerten Aussetzungsverfahren anderer kurdischer Vereinigungen Bezug (vgl. Beschlüsse vom 6. Juli 1994 - BVerwG 1 VR 15.93 - und - BVerwG 1 VR 20.93 - Buchholz 402.45 VereinsG Nr. 18). - BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 15.93
Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung - Verbot einer Organisation - …
Auszug aus BVerwG, 13.04.1995 - 1 A 10.93
Zur Begründung im einzelnen nimmt der Senat auf seine der Beklagten bekannten Beschlüsse in den rechtlich und tatsächlich im wesentlichen gleichgelagerten Aussetzungsverfahren anderer kurdischer Vereinigungen Bezug (vgl. Beschlüsse vom 6. Juli 1994 - BVerwG 1 VR 15.93 - und - BVerwG 1 VR 20.93 - Buchholz 402.45 VereinsG Nr. 18).
- BVerwG, 14.02.1996 - 1 B 23.96
Nichtzulassungsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache - …
Dagegen wurde in den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts ausdrücklich offengelassen, ob bei jenen Vereinigungen die Solidarisierung mit der ... oder das sonstige Verhalten einen selbständigen Verbotsgrund begründe (vgl. Beschluß vom 13. April 1995 - BVerwG 1 A 10.93 -, Beschluß vom 6. Juli 1994 - BVerwG 1 VR 20.93 - Buchholz 402.45 VereinsG Nr. 18, S. 13 ).